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GV und Ausschüsse stellen sich neu auf



Im nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung Mitte März erklärte Bürgermeister Karl-Heinz Panten (SPD) seinen Rücktritt. Mit dem Ausscheiden weiterer Mandatsträger und Ausschussmitglieder (Birgit Panten, Kerstin Klein, Markus Klein sowie Hanno Harwardt) erfüllt die SPD mit der verbliebenen Gemeindevertreterin Carolin Reindl und dem bürgerlichen Mitglied im Sozialausschuss, Birgit Timm, nicht mehr den Fraktionsstatus.

Die Gemeindeordnung sieht in einem solchen Falle vor, dass die Amtsgeschäfte zunächst vom 1. stellvertretenden Bürgermeister/in, in diesem Falle Ingeburg Büge (Freie Wählergemeinschaft Hartenholm, FWH), und dem 2. stellvertretenden Bürgermeister, Wilhelm Hasenkamp (CDU), bis zu maximal sechs Monaten, übernommen werden. Danach ist eine Neuwahl erforderlich.

Die freigewordenen Plätze der SPD werden von den verbliebenen Fraktionen aufgefüllt, so dass die erforderliche Anzahl von sieben Vertreter*innen pro Ausschuss wieder erreicht wird. Das Stimmenverhältnis der Kommunalwahl von 2018 muss dabei gewahrt bleiben.

Ende März trafen sich die Gemeindevertreter*innen der FWH und der CDU zur gemeinsamen Beratung und Sondierung, welche Personen in die jeweiligen Ausschüssen nachrücken. Fraktionssprecher Derk Westheide (FWH), führte durch die Sitzung und hielt fest, wie die Ausschüsse neu besetzt werden. Gemeinsam beriet man sich auch über anstehende Sachthemen. Schnell wurde man sich darüber einig, die Arbeit der einzelnen Fachausschüsse in reduzierter Besetzung fortzusetzen, um bei der Vielzahl aus- und anstehender Themen nicht unnötig Zeit zu verlieren.

Am 12. Mai findet die nächste planmäßige Gemeindevertretersitzung statt. Diese soll eine reine Arbeitssitzung sein, mit dem Fokus auf eine Reihe von Sachthemen. Am 16. Juni wird zusätzlich eine außerplanmäßige Gemeindevertretersitzung einberufen. Bei dieser Sitzung soll dann der Schwerpunkt auf Wahlen und Konstitution, sowie Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter*innen und von Bürgermeister Karl-Heinz Panten liegen.

Die Planung anstehender Sitzungen sieht unter anderem die Nutzungsordnung des „Dörps- und Sprüttenhuus“, weitere Beratungen zum Neubaugebiet „an den Tannen“ sowie Personalfragen vor.